Debattenkonvent der SPD in Berlin

Am 5. und 6. November 2022 fand der erste Debattenkonvent der SPD in Berlin im „Vollblutlager“ statt. Aus der Ostheide haben Marion Brauhardt und Holger Funke an der Veranstaltung teilgenommen.

Der Samstag bestand aus einer Vielzahl von Workshops und Podiumsdiskussionen. Dabei kam es zu vielen angeregten Diskussionen und zum Meinungsaustausch mit Expert*innen und Genoss*innen aus ganz Deutschland vor Ort, aber auch digital.

Den Abschluss des ersten Tages bildete der Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz. Olaf nahm sich dabei fast zwei Stunden Zeit, um auf die vielen Fragen aus dem Publikum im Saal sowie auch den digital zugeschalteten Mitgliedern ausführlich zu antworten.

Am Sonntag tagte dann der Parteikonvent. Dabei wurden die Ergebnisse der Debatten vom Vortag direkt in Beschlüsse in Form eines Leitantrages umgesetzt.

Das zentrale Thema des Debattenkonvents war: Transformation. Hinter diesem Wortungetüm verbergen sich Dinge, die uns alle konkret im Alltag betreffen:

• Klimakrise
• Globalisierung
• Zeitenwende
• sowie die Auswirkungen von all dem auf Wirtschaft und Arbeitswelt.

Ergebnis des Debattenkonvents war der einstimmig von den Delegierten beschlossene Leitantrag. Dieser beschreibt das aktuelle Jahrzehnt als ein Jahrzehnt des Aufbruchs und der sozialen Demokratie.

Ziel der SPD ist es, die Transformation der Gesellschaft und Wirtschaft gerecht zu gestalten. Das ist eine gemeinsame Gestaltungsaufgabe, die mit Freiheit, Selbstbestimmung und Zusammenhalt verbunden werden muss. Die SPD will dafür sorgen, dass die Transformation der gesamten Gesellschaft dient und sie nicht in Gewinner und Verlierer spaltet.

Der Schlüssel dafür soll soziale Politik für Dich sein!

Daraus folgen für die SPD vier Missionen, mit denen diese großen Herausforderungen gepackt werden sollen:

Der gemeinwohl-orientierte Umbau unserer fossil-basierten Gesellschaft und Wirtschaft hinzu gerechter Klimaneutralität.

Gestaltung des digitalen Wandels so, dass er den Menschen nutzt, ihrer Vernetzung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt dient und zugleich sozial gerecht abläuft.

Bewältigung des demographischen Wandels und seinen Herausforderungen für die Arbeitswelt, dem Fachkräftemangel, für die sozialen Sicherungssysteme und unserem Lebensumfeld insgesamt.

Schaffung einer internationalen Ordnung nach der Zeitenwende, die Europa stärkt, den Frieden sichert und die Globalisierung gerecht gestaltet.

Bis Ende 2023 will die SPD Wege aufzeichnen, wie wir diese Missionen als gesamtgesellschaftliche Gestaltungsaufgabe übersetzen und wie wir sie für uns als Partei und als sozialdemokratisch-geführten Regierung angehen wollen. Dabei ist unser Gerechtigkeitsversprechen unser Ausgangspunkt: Die gerechte Verteilung von Chancen, Einkommen und Vermögen ist bei der Gestaltung der Transformation zentral.

Unser Fazit des Debattenkonvents:

Diese Offenheit, bei der aus engagierten Diskussionen direkt Politik wird, bietet keine andere Partei in Deutschland. Die Ideen der Mitglieder landen nicht in der Schublade oder gar im Müll, sondern direkt auf den Tischen derjenigen, die politische Entscheidungen treffen. Die SPD ist und bleibt der spannendste Debattenort Deutschlands!

Wir als SPD-Ostheide laden alle Bewohn*innen der Ostheide recht herzlich ein, an den spannenden Debatten in den nächsten Monaten teilzunehmen. Bitte nutzen Sie dafür auch unseren „Rote-Socken-Treff“, der einmal im Monat an wechselnden Orten in der Ostheide stattfindet. Über Termine und Themen werden wir in der Presse und in den sozialen Medien aufmerksam machen.

Wir freuen uns auf Sie, Ihre Ideen und Anregungen und verbleiben mit solidarischen Grüßen

Marion Brauhardt und Holger Funke