Krieg in der Ukraine – Findet Europa in den Frieden?

Anlässlich der Gedenkstunde zur 78. Wiederkehr der Kapitulation der nordwestdeutschen Truppen am Timeloberg in Wendisch Evern und zum Ende des 2. Weltkrieges, den Debatten um den Krieg in der Ukraine auf dem 38. Deutschen Kirchentag der evangelischen Kirche und nicht zuletzt im Samtgemeinderat Ostheide hat sich unsere Fraktion intensiv mit dem Thema Krieg und Waffenstillstand sowie dem Selbstverteidigungsrecht eines angegriffenen Landes beschäftigt.

Die Lüneburger Landeszeitung beschreibt die Gedanken der Menschen auf dem Kirchentag mit den berührenden Worten: „Mehr noch hätten sie hier am liebsten die Kraft, Krieg zum Frieden zu machen. Aber die Sache ist komplizierter.“

Ja, das ist sie wohl. Hier geht es um Völker- und Menschenrecht, Politik im Spannungsfeld von Ost und West, aber auch um christliche Ethik, die die Schuld an Tod und Leid im Kriegsgebiet beklagt. Im Fall des Krieges in der Ukraine geht es um völkerrechts- und menschenrechtswidriges Verhalten, ein Land wurde überfallen und wird seitdem mit Bomben und Angriffen auf zivile Einrichtungen sowie Verbrechen an der Zivilbevölkerung überzogen. Der russische Präsident Wladimir Putin nimmt unendliches Leid – auch auf der eigenen Seite - in Kauf.

Eine friedliche Lösung zur Beendigung des Leidens ist nicht abhängig von den Bemühungen des Westens um Frieden, sondern von der (fehlenden) Bereitschaft des russischen Präsidenten Waldimir Putin, überhaupt ernst zu nehmenden Verhandlungswillen zu zeigen. Ihm geht es um die Ausradierung der Ukraine und nicht um die Herbeiführung friedlicher Nachbarschaft.

In Deutschland gibt es ein Schwanken der Meinungen zwischen der Zustimmung zur militärischen und finanziellen Unterstützung der Ukraine, sofortigen Verhandlungen für einen Waffenstillstand und schlichtem Pazifismus, der offensichtlich aus dem so lange hoffnungsvoll gerufenen „Frieden schaffen ohne Waffen!“ hervorgegangen ist.

Dialog ist unbestritten das zentrale Merkmal einer Demokratie. Konflikte müssen durch Verhandlungen und Verträge gelöst werden. Diese gab es seit Ende des kalten Krieges, wobei es Europa nicht gelungen ist, von der NATO unabhängige und ausgleichende Sicherheitsstrukturen unter der Beteiligung Russlands herbeizuführen und die Amerikaner sich aus geostrategischen Gründen nicht herausgehalten haben. Ja, die Sache ist wirklich kompliziert.

Wenn dem Westen oder besser noch einer internationalen Koalition die Verantwortung zugeschrieben wird, sich für den sofortigen Frieden und globale Stabilität einzusetzen, sollte geklärt sein, wen diese als Verhandlungsgegenseite vor sich hat: einen hilflosen Getriebenen in einer Macht- und Hegemonialpolitik des Westens oder doch einen rücksichtslosen, revanchistischen Angreifer, der an einem gegenseitigen Frieden gar kein Interesse hat, sein Land an seinen Fäden führt und es mit Propaganda verführt.

Heidemarie Apel