LSK-Stadion - Einwohnerbefragung am 28. März 2021

Seit Dezember hat sich hier einiges getan, zwei Bürgerbegehren wurden initiiert. Die Initiativen der Projekt-Befürworter und Gegner haben die nötigen Unterschriften gesammelt, so dass der Verwaltungsausschuss am 21. Dezember 2020 beide Begehren zugelassen hat.

Aber bereits zu diesem Zeitpunkt hatte die Kommunalaufsicht des Landkreises Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit zumindest eines der beiden Begehren. Nicht zuletzt deshalb wurden die Initiativen von Seiten des Rates gebeten, ihre Begehren zurückzuziehen, um seinerseits eine Einwohnerbefragung starten können. Dies wurde von den LSK-Projekt-Befürwortern abgelehnt.

Am 1. Februar 2021 tagte der Rat und legte den Termin für die beiden Bürgerentscheide fest, es sollte der 28. März sein. Die Kommunalaufsicht hatte mittlerweile Bedenken gegen die Fragestellung bei beiden Bürgerentscheiden. Daher hat sich Gemeindedirektor Norbert Meyer erneut bemüht und beide Initiativen an einen Tisch geholt, um die verzwickte Situation zu lösen und den Weg für die Einwohnerbefragung frei zu machen. Es war ein mühsames Unterfangen, aber letztlich konnten beide Initiativen der vom Rat formulierten Fragestellung zustimmen und zogen auf der Ratssitzung am 18. Februar ihre Begehren zurück.

Nun gibt es also am 28. März eine Einwohnerbefragung, die analog zum Verfahren für einen Bürgerentscheid ablaufen wird. Alle Einwohner ab 14 Jahren haben die Wahl, die vom Rat gestellte Frage zum LSK-Projekt mit Ja oder Nein zu beantworten, sich also für oder gegen das Projekt zu entscheiden. Es wird ein Wahlbüro geben, Briefwahl wird auch möglich sein. Der Rat hat sich an das Votum gebunden, wenn die Stimmenmehrheit mindestens 20% der Einwohner widerspiegelt.

Die Verwaltung wird Informationen zu dem Projekt zur Verfügung stellen. Ob bzw. in welcher Form öffentliche Veranstaltungen möglich sind, hängt von den weiteren Corona-Einschränkungen ab.

Ich wünsche mir für die Diskussionen in den nächsten Wochen eine Rückkehr zu mehr Sachlichkeit.

Joachim Sellschopp

SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Gemeinde Wendisch Evern