Aus dem Landtag: Niedersachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Ostheide,
wir haben mit Olaf Lies einen neuen Ministerpräsidenten. Die Amtsübergabe von Stephan Weil auf Olaf Lies war bewegend und durch die geschlossene Zustimmung der rot-grünen Koalition ein Beleg für stabiles Regierungshandeln in Niedersachsen.
Die Leistung von Stephan Weil in den 12 Jahren seiner Amtszeit wurde angemessen gewürdigt. Unser weit über die Parteigrenzen hinweg geschätzter Landesvater hat Niedersachsen erfolgreich durch die Krisenjahre mit Corona und Krieg in Europa geführt und übergibt das Land in einem sehr guten Zustand.
Mit Olaf Lies haben wir nun einen Ministerpräsidenten, den ich außerordentlich schätze und nachfolgend ein wenig vorstellen möchte. Als Umwelt- und Wirtschaftsminister hat Olaf Lies über 12 Jahre eng mit Stephan Weil zusammengearbeitet und mit seiner ersten Regierungserklärung Kontinuität und zugleich neue Schwerpunkte deutlich gemacht hat. So hat Lies - zu meiner Freude - das Ziel der Lehrmittelfreiheit für Tablets ab Jahrgang 7 herausgestellt. Die Reaktion der beiden Oppositionsfraktionen auf die Regierungserklärung war übrigens ziemlich blutleer und bot keinerlei eigene Gegenentwürfe. Olaf Lies hat zurecht auf die im Vergleich zum Bundesdurchschnitt positive Wirtschaftsentwicklung hingewiesen. Ich bin mir sicher, dass wir mit seiner bereits als Minister gezeigten aktiven Wirtschafts- und Energiepolitik unser Land zukunftsfest aufstellen werden und den Kommunen mehr Mittel für dringende Investitionen zur Verfügung stellen.
Wir haben in unserer Region schon bei zahlreichen Gelegenheiten erleben können, wie eng Olaf Lies den Austausch mit den Menschen vor Ort sucht. Ich denke da an die Veranstaltung verbunden mit dem erklärten Willen zum Lückenschluss der Autobahn 39 sowie die Fahrt mit der Bahn auf der künftig reaktivierten Bahnstrecke Lüneburg-Soltau.
Gemeinsam bringen wir Niedersachsen voran. Ich freue mich in diesem Zusammenhang auch über Ideen und Anregungen, um vor Ort das gesellschaftliche Zusammenleben weiter zu stärken.
Ihr Philipp Meyn - Landtagsabgeordneter
