Kommunalwahl 2026: Direkte Demokratie

Achtung!!! Meine Meinung!!!

Immer wieder kommt das Schlagwort „direkte Demokratie“ im kommunalpolitischen Alltag vor. Was bedeutet denn direkte Demokratie? Direkte Demokratie hat, nach Wikipedia, zwei Bedeutungen: Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der die Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird, ohne Repräsentanten und repräsentative Übertragungsmechanismen. Formen davon sind die Basisdemokratie oder die Anarchie. Sie bezeichnet zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie. Dies wird aufgrund der Kombination von Elementen direkter und indirekter Demokratie auch als halbdirekte oder plebiszitäre Demokratie bezeichnet (aus: Wikipedia).

Was bedeutet dies für uns Feierabendpolitiker? Wir sind die klassischen Vertreter einer weiteren Form der Demokratie, der repräsentativen Demokratie. Wir vertreten durch Wahl einen Kreis von Menschen, aus deren Mitte wir selbst stammen und gewählt wurden. Warum wurden wir und niemand anderes gewählt? Weil wir uns zur Wahl stellten und stellen. 

Nun gibt es aber immer wieder Menschen, die mit den Entscheidungen der Gewählten nicht einverstanden sind. Diese Mitbürger, allein oder als Gruppe, wollen gerne mitarbeiten, ohne allerdings ihre Vorstellungen bis ins Detail auszuarbeiten und gegenüber anderen einzubringen und zu verteidigen. Das dürfen dann die gewählten Vertreter machen, aber bitte einzig im Sinne der Antragstellenden. Ja, da kommt die Frage auf: Wer wünscht es sich? Eine absolute Mehrheit der Bürger, eine Mehrheit in einem begrenzten Areal, eine Mehrheit innerhalb einer Vereinigung, eine Mehrheit eines Teils einer Vereinigung, eine Mehrheit einer Person? Ja, wer wünscht sich eine Änderung irgendwelcher Bedingungen und wie viele wünschen sich die Umsetzung der Änderungen gegenüber einer schweigenden Mehrheit? Aktuelles Beispiel in einer Samtgemeinde, südwestlich von uns gelegen: Zuerst geht es um den absoluten Schutz von Bäumen (Wald), die nicht für Windkraftanlagen gefällt werden sollen. Dann aber gibt es Personen, die durchaus vehement die Fällung eines einzelnen Kastanienbaumes fordern und vollzogen sehen wollen, da von diesem Baum unter Umständen vielleicht eine abstrakte Gefährdung anderer Menschen ausgehen könnte. Es gibt auch eine Schnittmenge beider Gruppen. Ich hoffe, sie verstehen das Dilemma der gewählten Entscheider. Und immer ist jemand von der dann getroffenen Lösung nicht begeistert und tut dies lautstark kund.

Damit dies nicht der kommende Politikstil wird, rufe ich hiermit zum wiederholten Male auf, sich selbst in die Kommunalpolitik einzubringen. Werden Sie politisch aktiv und treten zur nächsten Kommunalwahl als Vertreter/-in einer Partei/Vereinigung an. Die einzige Voraussetzung, um zu kandidieren, ist, dass Sie volljährig sind. Und insgesamt ist es von Vorteil, wenn Sie sich nicht um ein einzelnes Anliegen kümmern, sondern durchaus auch das Große und Ganze im Blick behalten. Wenn Sie kompromissbereit sind, dann haben Sie schon alle Voraussetzungen erfüllt, um erfolgreich Kommunalpolitik zu betreiben. Wir freuen uns auf Ihr Interesse an der Gestaltung aktiver Kommunalpolitik.

Ihr Hans Riechert