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Andrea Schröder-Ehlers Foto: Foto-Ole-Spata

10. März 2020: Gemeinsam #gegenhalten

Ich mache mir ernste Sorgen um unsere Demokratie. Nun gerät auch die CDU ins Schlingern. Jetzt ist keine Zeit für Schadenfreude und parteipolitische Taktiererei. Alle demokratischen Parteien und die gesamte Zivilgesellschaft sind gefordert, Brandmauern zum Schutz für unsere Demokratie zu bauen. Dabei sehen wir auch, wie wichtig eine starke Sozialdemokratie für eine stabile Demokratie ist.

Und bei allen Fehlern, die gemacht wurden, muss klar sein, dass Gewaltandrohungen völlig fehl am Platz sind. Eine offene und demokratische Gesellschaft debattiert politische Fehler, auch schwerwiegende, und ist dadurch in der Lage sich immer wieder selbst zu erneuern.

Auch bei uns gab es Auswirkungen der Wahlen in Thüringen. Unser Kreistagsvorsitzender Rainer Dittmers ist zurückgetreten.
Ich denke, wir sind uns alle einig, dass der Post, den Rainer verfasst hat, unsäglich war.
Wir haben in einer Sondersitzung der Fraktion und als Fraktion gemeinsam mit vielen Mitgliedern darüber diskutiert, wie wir den Fehler von Rainer bewerten und welche Konsequenzen zu ziehen sind, so wie es sich in einem demokratischen Prozess gehört. Rainer hat nach diesen Debatten seinen Rücktritt erklärt, auch um weiteren Schaden von den Ämtern und der Partei abzuwenden und das war richtig.


Wir stehen vor großen Herausforderungen.
Die demokratischen Parteien müssen jetzt gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir den Rechtspopulisten und Rechtsextremisten keinen Millimeter Raum geben und wir sind dabei besonders gefordert.

Andrea Schröder-Ehlers, MdL und UB-Vorsitzende

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