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Norbert Meyer Foto: Norbert Meyer

15. Juni 2021: Kolumne - Was sind Gutachten wert

… Das fragte ich mich als ich den Artikel in der Lüneburger Landeszeitung am 13.02.2021 „Böther ist überrascht vom Ministerium“ las.

Der Landkreis Lüneburg hatte zu den Planungen und Vergaben zur „Arena Lüneburger Land“ die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Für den Landkreis ist diese beim Innenministerium angesiedelt. Landrat Böther zeigte sich überrascht. Der Chefredakteur der Landeszeitung weißt explizit darauf hin, dass das Innenministerium SPD-geführt ist und auch der ehemalige Landrat und der Erste Kreisrat der SPD angehören.

Nun steht in dem Schreieben der Kommunalaufsicht, dass das Innenministerium kein Dienstvergehen des Ex-Landrates sieht. Das hatten weder der aktuelle Landrat, noch der Chefredakteur der Landeszeitung nicht erwartet. Und auch die Kreistags-Fraktionsvorsitzenden sagen:

Günter Dubber (CDU): „Im Ergebnis trägt das Schreiben des Landes zur Aufklärung der Vorgänge um die Arena leider nur am Rande bei.“

Petra Kruse-Runge (Grüne): „Die Verantwortlichkeiten werden in keiner Weise aufgeklärt“, moniert sie eine aus ihrer Sicht oberflächliche Prüfung, die so nicht befriedigend sei.

Christian Eberhard Niemeyer (AfD): „Für mein Empfinden ist, nach fast zwei Jahren Bearbeitung des Sachverhaltes, die Ermittlung nicht in ausreichender Tiefe erfolgt“

Alle diese Aussagen beweisen:

Steht in einem Gutachten nicht das, was man gerne möchte, hat der Gutachter Fehler gemacht.

So kann man es auch in der Samtgemeinde Ostheide sehen:

Die Planungen zum Umbau der Grundschule Neetze wurden von den Fraktionen der CDU, Grünen und Unabhängigen gestoppt. Mit der Regionalplanung sollten Alternativstandorte untersucht werden. Nun schreibt die Regionalplanung, dass die beste Wahl eine Realisierung des Schulprojektes auf dem vorhandenen Standort wäre. Nächste Priorität hätte der Standort am Ende der Von-Estorf-Straße.

Diese Auskunft der Fachleute passte der CDU-Fraktion überhaupt nicht. Sie beantragte, die Verwaltung solle Widerspruch gegen diese Auskunft der Regionalplanung einlegen. Nicht nur, dass die Samtgemeinde gegen ein von ihr gewünschtes Auskunftsersuchen überhaupt nicht das Rechtsmittel eines Widerspruches hat, sondern auch, dass das Schreiben nicht den Inhalt hatte den man sich gewünscht hätte. Die Regionalplanung hat Fehler gemacht. Sie hat nicht den Entwicklungsplan der Gemeinde berücksichtigt, wirft die CDU-Fraktion vor. Stimmt! Im Entwicklungskonzept der Gemeinde Neetze, beschlossen im Dezember 2019, steht an dem bevorzugten Standort am Sportplatz „Feuerwehr“.

Kolumne von Norbert Meyer, Vastorf

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