Aus dem Landtag: Mehr Mittel für gute Bildung

Das Land Niedersachsen hält trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen auch im Haushaltsjahr 2026 Kurs für gute Bildung – von den Kitas bis zur schulischen Bildung. Konkret plant das Kultusministerium mit rund 9,6 Milliarden Euro. Der Kultusetat ist damit nach jetzigem Stand im Vergleich zum Vorjahr um rund 600 Millionen Euro (rund 7%) gestiegen.

Mit ihrem dritten Haushaltsplanentwurf bringt die rot-grüne Landesregierung einen echten Pakt für die Zukunft unseres Landes auf den Weg. Wir wollen den Alltag für die Menschen in Niedersachsen spürbar besser machen und das gilt ganz wesentlich auch für die Kinderbetreuung und die Schulen, denn sie sind tragende Säulen unserer Gesellschaft. Deshalb setzen wir mit dem Haushalt 2026 erneut einen klaren Schwerpunkt auf die Bildung, um unsere Kitas und Schulen weiter zu stärken und auszubauen und damit gerechte Bildungschancen, Zukunftsaussichten und Zusammenhalt zu gestalten.

Wir haben schon in den drei zurückliegenden Jahren kontinuierlich dazu Lehrkräfte gewonnen - daran arbeiten wir weiter, denn der Bedarf ist weiterhin hoch. Dass das Einstiegsgehalt für verbeamtete Grund-, Haupt- und Realschullehrkräfte (GHR) auf A 13 angehoben wurde, ist ein ganz wichtiger Baustein. Die Arbeit in allen Schulformen und -stufen baut aufeinander auf, da können wir keine Unterschiede machen. Diese Maßnahme seit dem 1.8.2024 entfaltet offenbar Wirkung, denn erstmals seit vielen Jahren sind in Niedersachsen alle Stellen besetzt und werden seit zwei Jahren konsequent neue Stellen geschaffen.

Mit dem Kultushaushalt 2026 wird auch der Ausbau multiprofessioneller Teams konstant fortgesetzt. Hierbei leistet das Startchancenprogramm einen wichtigen Beitrag. Zudem werden mit dem Haushaltsentwurf ab dem 01.08.2026 erneut 100 zusätzliche Vollzeiteinheiten für pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter neu auf den Weg gebracht. Damit stärkt das Land die Beschulung von Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Bedarf sowohl in den Förderschulen als auch in der inklusiven Schule. Mit einem Ansatz von 190,8 Millionen Euro sieht der Haushaltsentwurf eine weitere erhebliche Stärkung des Schulbudgets vor. Rund 25 Millionen Euro stehen zudem für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung ab Klasse 1 an den Grundschulen zur Verfügung.

Ihr 

Philipp Meyn MdL