Transparenz als Element einer vielfältigen Demokratie

Gerade in der Kommunalpolitik erzeugt Transparenz Glaubwürdigkeit, beugt Missverständnissen vor und reduziert Misstrauen. Darüber hinaus werden Informationen und Entscheidungen, bestimmtes Handeln, z.B. des Rates, für Bürger*innen greifbarer und verständlicher.

Für mich ist eine gelebte Transparenz ein unabkömmliches Element der Demokratie. Ich finde, sie kann nur dann gewährleistet werden, wenn Bürger*innen in allen sie betreffenden Bereichen und vor allem auf allen Ebenen Informationen zu Abläufen, Fakten, Vorhaben oder Entscheidungsprozessen erhalten. Insbesondere wir Fraktionen, Funktionäre und Ratsmitglieder sind aufgefordert den Bürger*innen Rechenschaft abzulegen, denn diese haben uns schließlich ehrlich und vertrauensvoll gewählt. Wir gehen mit einem Vertrauensvorschuss in die kommunalpolitische Arbeit und sollten diesen nicht für eigene Bedürfnisse nutzen.

Ich wünsche mir, insbesondere bei der Ratsarbeit, von allen Fraktionen eine offene und ehrliche sowie respektvolle Kommunikation auf Augenhöhe. Diese Werte sind mir in der Vergangenheit bei meiner kommunalen Arbeit im Gemeinderat Neetze ab und zu ein wenig abhandengekommen.

Dazu gehört auch eine Transparenz unserer politischen Arbeit in der Gemeinde Neetze. Ich stelle in Frage, ob lediglich eine Ratssitzung oder aber eine Ausschusssitzung im Jahr 2020 ausreicht, die notwendige Transparenz gegenüber unseren Bürger*innen herzustellen. Ja, man kann Protokolle lesen, sich im Schaukasten informieren oder zur Bürgermeistersprechstunde gehen. Mir ist auch die herausfordernde Situation der Pandemie bewusst, aber auch hier könnte man gemeinsam Lösungen finden. Sitzungen draußen durchführen, Sitzungen in der Sporthalle mit großem Abstand abhalten oder auch einmal über Onlinemethoden nachdenken. Hinzu kommt, dass die Gemeinderatsmitglieder ehrenamtlich aktiv sind und sich im Gemeinderatssitzungen nicht vertreten lassen können. Bedeutet im Umkehrschluss, wenn ich beruflich oder familiär verhindert bin und es nur eine Sitzung gibt, sieht es eher schlecht damit aus meine politische Aufgabe zu erfüllen und Bürgerinteressen entsprechend einzubringen.

Gerade der Gemeinderat steht in der Öffentlichkeit als Gremium der politischen Transparenz und kann von den Bürger*innen besucht werden. Darüber hinaus können Fragen oder Anmerkungen vor der Sitzung gestellt werden.

Ich möchte mich auch in den Ausschüssen für bestimmte Themen stark machen, einsetzen, Ideen und Wünsche der Bürger*innen einbringen oder sachlich mit anderen Ratsmitgliedern diskutieren sowie gemeinsame Ziele verfolgen und erreichen. Aber auch hier stelle ich die Frage an alle Fraktionen aus Neetze, ob nur eine Ausschusssitzung, z.B. Ausschuss Familie und Soziales oder Umwelt- und Wegeausschuss, einmal im Jahr ausreicht, um unserer Aufgabe nachzukommen, wofür die Bürger*innen uns gewählt haben.

Ich bitte alle einmal ehrlich darüber nachzudenken und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Ich sehe uns in der Verantwortung sowie Verpflichtung gegenüber den Neetzer*innen, eine ernsthafte Transparenz herzustellen und so eine ernsthafte politische Arbeit zu betreiben.

Maik Peyko, Neetze